Verbot der KPD

Vor 50 Jahren, am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten. Was Kommunismus bedeutet und warum die Partei verboten wurde, erfahrt ihr im folgenden Artikel.

Die 1919 zusammen mit Karl Liebknecht ermordete Mitgründerin der KPD: Rosa Luxemburg

Vorläufer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) war der Spartakusbund. Der war 1914 von ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründet worden. Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck, Clara Zetkin und andere gründeten den Spartakusbund, um gegen den bevorstehenden Beginn des ersten Weltkriegs zu protestieren.

Karl Liebknecht

Nach Ende des ersten Weltkriegs ging aus dem Spartakusbund im Dezember 1918 die KPD hervor. Der Gründung vorausgegangen waren Unruhen in weiten Teilen Deutschlands, die zur Abdankung von Kaiser Wilhelm geführt hatten die sogenannte Novemberrevolution. Die KPD wollte die Chance des Umbruchs nutzen, und die Art des Zusammenlebens und Arbeitens in Deutschland neu regeln (siehe angehängter Artikel  Was ist Kommunismus?).

Arbeiter als Basis der KPD

Besonders die Arbeiter in der damals besonders starken Schwerindustrie wie Metallbau und Bergbau lagen der KPD am Herzen. Die Arbeitszeiten und Bedingungen waren viel schwerer als heute, gleichzeitig gab es nur wenige Verbände oder Parteien die sich wirklich für die Arbeiter einsetzten. Die KPD hatte Vorstellungen über eine neue Gesellschaftsform, die auf Ideen von Karl Marx beruhte (siehe angehängter Artikel).

KPD will Räte

Die schon damalige SPD wollte aber keine große Veränderung der Gesellschaft und Reichspräsident Friedrich Ebert setzte sogar bewaffnete Gruppen, das so genannte Freikorps, gegen demonstrierende Berliner ein. SPD und KPD verstanden sich trotz ähnlicher Ansätze auch deshalb nicht, weil die KPD den Parlamentarismus ablehnte.

Parlamentarismus bezeichnet die Art und Weise, wie politische Vertreter in einer Demokratie theoretisch ihre Arbeit erledigen. Nämlich durch reden und abwägen von Argumenten, die schließlich in Gesetze münden. Die KPD dagegen, jedenfalls deren radikalste Vertreter, wollte ein sogenanntes Rätesystem. Dabei kommen Bauern und Arbeiter zusammen und bilden gesetzgebende Einheiten, einen Rat (auf russisch Rat=Sowjet). Weil Arbeiter und Bauern auch als Proletariat bezeichnet werden und in einem Rätesystem politische Macht haben, nennt man eine solche Regierungsform auch Diktatur des Proletariats

Not treibt Menschen zur KPD

Josef Stalin

Bis 1928 spielte die KPD eine kleine, aber wichtige Rolle. Mitglieder organisierten Streiks und unterstützen Arbeiter. Aber untereinander waren die Mitglieder der KPD zerstritten. Die einen wollten noch radikaler sein und die Gesellschaft total verändern, andere wollten sich mit bestehenden Parteien arrangieren. Durchsetzen konnten sich schließlich Mitglieder, die besonders stark an Moskau und dem kommunistischen Führer Stalin orientiert waren.

Gegen Ende der 1920er Jahre geriet die Weltwirtschaft ins Stocken, was zu Not und Verelendung vieler Menschen weltweit und auch in Deutschland führte. Das machte die politischen Ideen der KPD für viele Menschen interessant und die KPD erhielt viel Zulauf. 1932 hatte die KPD im Reichstag 100 Vertreter sitzen.

Erstes Verbot der KPD durch Nazis

Nach dem Reichstagsbrand 1933 wurde die Partei von den Nazis verboten. Sie behaupteten eine Mittäterschaft von Kommunisten an dem Brandanschlag. In der Folge wurden viele Kommunisten verhaftet und später auch in Konzentrationslager gebracht und ermordet. Viele Kommunisten gingen ins Exil. Einige leisteten auch im Untergrund Widerstand gegen die Nazidiktatur.

KPD, SPD und SED

Nach dem Krieg vereinigten sich KPD und SPD in der sowjetischen Besatzungszone zur SED, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, später die tonangebende Partei in der DDR. Die SPD in den westlichen Besatzungszonen sonderte sich von dieser Einheitspartei ab.

KPD ist verfassungsfeindlich

1956 schließlich wurde die KPD in Westdeutschland laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts verboten. Grund dafür war laut Urteil, dass die KPD wichtige Maschinen und Betriebe nicht länger in Privathand haben wollte. Der Staat und damit alle Menschen sollten Besitzer werden. Außerdem wollte die KPD das politische System ändern. Beides wurde vom Gericht als verfassungswidrig eingestuft und die Partei verboten. Außerdem wollte die Partei den Anschluss Deutschlands an das kommunistische System im Osten, was aber von den meisten Menschen abgelehnt wurde.

Gegner des Verbots sagen, dass die KPD verboten wurde, weil die gegen die Wiederbewaffnung der noch jungen Bundesrepublik war und weil sie für eine Wiedervereinigung mit der Ostzone und einen Friedensvertrag eintrat.

Übrigens ...

Die Bezeichnung Prolet stammt aus der Römerzeit und bezeichnete die unterste Schicht freier römischer Bürger, die aber nichts anderes als Kinder (proles) als Besitz hatten.

In der Politik steht Proletariat seit Karl Marx als Bezeichnung für die große Schicht der Arbeiter, die selbst nicht viel verdienen, aber zum Wohl anderer, etwa der Firmenbesitzer beitragen.

Umgangssprachlich wird mit Prolet oder Proll oder Prolo jemand verstanden, der trotz Möglichkeiten nichts aus sich macht und auch ungepflegt und unkultiviert auftritt.

Text: -jj- 16.8.2006 // Bilder: Alle PD

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